Inhalt
Parlamentssitzung
Informationen
- Beschreibung
- Das Parlament (Legislative, 50 Mitglieder) trifft sich zu 8 bis 9 Sitzungen pro Jahr.
- Voraussetzungen
- Die Parlamentssitzungen sind öffentlich.
Geschäfte
Datum | Name |
---|
Traktanden
Nr. | Bezeichnung | Geschäft |
---|---|---|
01 | Gemeindeparlament/Demissionen
| Antrag Parlamentsbüro, Beschluss Parlament |
02 | Vereidigung der an der Parlamentssitzung vom 22.08.2013 nicht anwesenden Ratsmitglieder durch den Stadtpräsidenten
| |
03 | Pensionskommission/Demission und Ersatzwahl
| Antrag Parlamentsbüro, Beschluss Parlament |
04 | Ausserparlamentarische Kommissionen, Amtsperiode 2013-2017/Neuwahlen
| Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament |
05 | Heilpädagogische Sonderschule/Übernahme Gebäude durch Kanton
| Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament |
06 | Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde der Stadt Olten (SRO 111), Totalrevision/Spezialkommission
| Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament |
07 | Entlastungspaket 2014ff./Kenntnisnahme und Genehmigung
| Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament |
08 | Investitionsplan 2014-2020/Kenntnisnahme
| Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament |
09 | Unterledigte parlamentarische Vorstösse/Abschreibung und Kurzberichterstattung
| Antrag Stadtrat, vertagt |
10.1 | Interpellation Markus Ammann (SP) und Mitunterzeichnende betr. Entwicklungsstrategei Bauzonen/Beantwortung
| Beantwortung Stadtrag, vertagt |
10.2 | Interpellation Daniel Schneider(SP) und Mitunterzeichnende betr. substanielle Veränderungen bei Bauvorhaben nach der Kreditgenehmigung/Beantwortung
| Beantwortung Stadtrat, vertagt |
10.3 | Interpellation Felix Wettstein (GO) und Mitunterzeichnende betr. Preisgestaltung im neuen Strommix/Beantwortung
| Beantwortung Stadtrat, vertagt |
10.4 | Vorschlag "Freunde des Wildparks Mühletäli"/Beantwortung
| Vorschlag, vertagt |
10.5 | Dringliche Überparteiliche Motion zum Entlastungsprogramm
| Beantwortung Stadtrat, Beschluss Parlament |
10.6 | Dringliche Motion David Wenger (SVP) betr. sofortige Wiedereinführung der Fussgängerstreifen in der Innenstadt
| Beantwortung Stadtrat, Beschluss Parlament |