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Ortsplanung: räumliches Leitbild genehmigt
Zehn Jahre nach Inkrafttreten wird die Ortsplanung der Stadt Olten überarbeitet. Der Stadtrat hat die erste Projektphase, die Erarbeitung eines räumlichen Leitbildes, abgeschlossen; nun folgt die aufwändige Umsetzung in der Nutzungsplanung.
Der aktuelle Bauzonenplan und das Zonenreglement der Stadt Olten stammen von 2002 resp. 2006. Sie wurden vom Regierungsrat 2010 genehmigt. Die konsolidierten Entwicklungsabsichten hinter diesen Instrumenten stammen also aus der Jahrtausendwende. Damals wurden wichtige raumplanerische Themen (z. B. Abstimmung Siedlung/Verkehr, Innenentwicklung, Umgang mit dem Ortsbild, Bevölkerungswachstum in Städten) noch kaum und ganz sicher nicht in der heutigen Ausprägung diskutiert. Das Baureglement vom 16. November 1999 ist sogar noch älter. In der aktuellen Fassung bestehen Ungereimtheiten mit den übergeordneten Bestimmungen, daher können Rechtsunsicherheiten entstehen.
Gemäss § 10, Abs. 2, des kantonalen Planungs- und Baugesetzes ist die Einwohnergemeinde verpflichtet, ihre Ortsplanung in der Regel alle zehn Jahre zu überprüfen und anzupassen. In der Zwischenzeit haben sich zentrale gesetzliche Grundlagen geändert: Das eidgenössische Raumplanungsgesetz ist seit 1. Mai 2014 in Kraft und die umfassende Teilrevision der kantonalen Bauverordnung (KBV) seit 1. März 2013.
Gemäss kantonalem Planungs- und Baugesetz wird von den Gemeinden ein räumliches Leitbild als Grundlage für die Ortsplanung gefordert, das seinerseits auf dem bestehenden „Leitbild der Stadt Olten“ basiert. In einem ersten Schritt hat der Stadtrat diese erste Projektphase gestartet. Dabei wurden Themen wie Siedlungsentwicklung, Stadtstrukturen, Standortentwicklung, Mobilität und Verkehr sowie Freiraum und Stadtklima mit einer breit aufgestellten Echogruppe diskutiert. Ein überwiegender Teil der Stellungnahmen fiel dabei positiv aus. Die Rückmeldungen zeigten aber nicht unerwartet, dass vielfältige Ansprüche und Erwartungen an das räumliche Leitbild und die Ortsplanung als Ganze gestellt werden.
In der Zwischenzeit ist die Mitwirkung zum Entwurf des räumlichen Leitbilds der Stadt Olten als erster Schritt der laufenden Ortsplanrevision zu Ende gegangen. Die Beteiligung aus der Bevölkerung und von verschiedenen Interessengruppen ist erfreulich und zeigt ein grosses Interesse an der künftigen Entwicklung der Stadt. Die erste Auswertung der rund 100 Eingaben von Parteien, Fachverbänden, Unternehmen und Privaten zeigte eine verbreitete positive Aufnahme der aufgezeigten Stossrichtungen für die räumliche und generelle Entwicklung der Stadt Olten. Stark und auch kontrovers diskutiert wurden insbesondere die Themenkreisen Wirtschaftsstandort/Attraktivität für Gewerbe und Handel, Mobilität und Ortsbild. Die Eingaben wurden nun von der Fachebene und im Anschluss vom Stadtrat beurteilt. Das Gemeindeparlament hat überarbeitete Leitbild – nach Verarbeitung auch der Resultate der Vorprüfung durch die kantonalen Behörden – im Mai 2022 verabschiedet.
News:
Ortsplanung: Ja zum Leitbild und zum Kredti für die zweite Etappe (18. Mai 2022)
Ortsplanung kommt in die zweite Phase (3. Mai 2022)
Ortsplanrevision: Mitwirkungsergebnisse werden verarbeitet (29. Oktober 2021)
Räumliches Leitbild geht in die Mitwirkung (18. August 2021)
Ortsplanrevision: Echogruppe zeigt Vielfalt der Ansprüche auf (24. Februar 2021)
Veranstaltungen:
Öffentliche Mitwirkung vom 23. August bis 30. September 2021
(wegen Corona online erfolgt)
Dokumente:
Die Dokumente finden Sie hier.