Parlamentssitzung

26. Sept. 2024, 19.00 Uhr

Ort

Stadthaus, Gemeinderatssaal
Dornacherstrasse 1
4601 Olten

Traktanden

Nr.	Bezeichnung	Geschäft
9	Totalrevision der Gebührenordnung Einwohnergemeinde Olten (SRO 711)/Genehmigung	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
10	Parlamentarische Vorstösse/Begründung Beantwortung und Weiterbehandlung
10.01	Interpellation Matthias Borner (SVP) und MU betr. Zusatzkosten wegen zu später Zustellung des Abstimmungsmaterials	Beantwortung Stadtrat, Vertagt
10.02	Auftrag Finanzkommission betr. Berichterstattung der Stadtverwaltung Olten	Beantwortung Stadtrat, Vertagt
10.03	Interpellation Ursula Rüegg (SVP) und Robin Kiefer (SVP) betr. Entwicklung und Ziele der Sozialhilfe	Beantwortung Stadtrat, Vertagt
10.04	Auftrag Timo Probst (SP/JSP) betr. Energiekostenzulage	Beantwortung Stadtrat, Vertagt
10.05	Auftrag Fraktion GO/JGO betr. Förderung nachhaltiges Bauen	Beantwortung Stadtrat, zurückgezogen
10.06	Auftrag Fraktion GO/JGO betr. Nachhaltiges Bauen bei städtischen Liegenschaften	Beantwortung Stadtrat, zurückgezogen
10.07	Überparteilicher Auftrag M. Räber (GO), T. Oetiker (OJ) und MU betr. Förderung der nachhaltigen und zirkulären Beschaffung	Beantwortung Stadtrat, zurückgezogen
10.08	Auftrag Cécile Send (JSP) betr. Menstruationsabwesenheit	Beantwortung Stadtrat, Vertagt
10.09	Auftrag Fraktion SVP betr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten - Für alle statt für wenige	Beantwortung Stadtrat, Vertagt
10.10	Überparteilicher Auftrag C. von Arx (SP), M. Jeisy (Mitte), C. Send (JSP), T. Fürst (FDP) und M. Winistörfer (SVP) betr. Vernehmlassungsverfahren für wichtige Geschäfte einführen	Beantwortung Stadtrat, Vertagt
11	Beilage: Beantwortung	Beilagen