Parlamentssitzung

30. Jan. 2025, 18.15 Uhr

Ort

Stadthaus, Gemeinderatssaal
Dornacherstrasse 1
4601 Olten

Geschäfte

Datum	Name

Traktanden

Nr.	Bezeichnung	Geschäft
1	Mitteilungen
2	Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments, Ersatzmitglieder, Teilrevision/Genehmigung	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
3	Geschäftsordnung des Stadtrates von Olten (SRO 122), Teilrevision betr. Integration/Genehmigung	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
4	Stadthaus, Sanierung Terrasse, Baukredit/Genehmigung	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
5	Einlaufzeiten Kindergarten/Genehmigung	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
6	Parlamentarische Vorstösse/Begründung Beantwortung und Weiterbehandlung
6.01	Interpellation Ursula Rüegg (SVP) und Robin Kiefer (SVP) betr. Entwicklung und Ziele der Sozialhilfe	Beantwortung Stadtrat
6.02	Auftrag Timo Probst (SP/JSP) betr. Energiekostenzulage	Beantwortung Stadtrat, vertagt
6.03	Auftrag Cécile Send (JSP) betr. Menstruationsabwesenheit	Beantwortung Stadtrat, vertagt
6.04	Auftrag Fraktion SVP betr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten - Für alle statt für wenige	Beantwortung Stadtrat, vertagt
6.05	Überparteilicher Auftrag C. von Arx (SP), M. Jeisy (Mitte), C. Send (JSP), T. Fürst (FDP) und M. Winistörfer (SVP) betr. Vernehmlassungsverfahren für wichtige Geschäfte einführen	Beantwortung Stadtrat, vertagt
6.06	Überparteilicher Auftrag betr. Kein gratis Parkieren in der Schützi	Beantwortung Stadtrat, vertagt
6.07	Überparteilicher Auftrag betr. Sicherheit in Olten	Beantwortung Stadtrat, vertagt
6.08	Auftrag Fraktion Mitte/GLP/EVP betr. Einführung einer Kulturkommission für die Stadt Olten	Beantwortung Stadtrat, vertagt
6.09	Interpellation Florian Eberhard (SP/JSP) betr. Umsetzung der Kulturstrategie	Beantwortung Stadtrat, vertagt
6.10	Auftrag Fraktion (SP/JSP) betr. Mehr Unterstützung von jungen Eltern in Olten	Beantwortung Stadtrat, vertagt