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Fusion Olten Plus
Die Ausgangslage
Die Stadt Olten arbeitet in den verschiedensten Bereichen, in wechselnden Gruppen (Perimetern) intensiv mit den Nachbargemeinden zusammen. Die Zusammenarbeit wird als positiv erachtet, sie stösst jedoch zunehmend an institutionelle Grenzen. Vorstösse im Oltner Gemeindeparlament und Initiativen von Nachbargemeinden veranlassten den Stadtrat von Olten zusammen mit den interessierten Gemeinderäten der angrenzenden Gemeinden die Auswirkungen sowie die Chancen und Risiken einer Fusion zu analysieren. Eine entsprechende Analyse wurde im Rahmen des Projektes „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden“ im Jahr 2008 gestartet und im Juni 2009 abgeschlossen.
Fusionsvorvertrag unterzeichnet
Auf dieser Basis unterzeichneten Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen im Februar 2010 einen Fusionsvorvertrag. Darin verpflichteten sich die vier Gemeinden einen Fusionsvertrag auszuarbeiten, der den Stimmberechtigten der Gemeinden vorgelegt werden soll.
Volksabstimmungen im Juni 2012
Mit der Unterzeichnung kam das Projekt einer Fusion im Raum Olten mit dem Namen „Fusion Olten Plus“ in eine neue Phase. Nachdem die Bedürfnisse der Bevölkerung in den einzelnen Gemeinden erhoben worden waren, skizzierten acht Arbeitsgruppen die fusionierte Gemeinde und damit auch deren Verwaltung, schätzten die Kosten der Umsetzung ab und erstellten einen Entwurf für einen Finanzplan. Ende 2011 lag ein Entwurf des Fusionsvertrags vor, der anschliessend bei den Gemeinden in Vernehmlassung ging. Die Fusionsvorlage wurde in der Zwischenzeit bereinigt und den Stimmberechtigten am 17. Juni 2012 unterbreitet. Es war vorgesehen, die Fusion auf die Amtsperiode 2013-2017 hin umzusetzten und am 1. Januar 2014 in Kraft treten zu lassen.
Am Wochenende vom 17. Juni 2012 stimmten die vier Gemeinden mit folgenden Resultaten über den Fusionsvertrag ab:
Gemeinde | Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Stimmbeteiligung |
Olten |
2094 |
3261 |
50,0% |
Trimbach |
1266 |
475 |
50,0% |
Hauenstein-Ifenthal |
98 |
69 |
73,2% |
Wisen |
189 |
47 |
75,8% |
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