Am 18. September 2008 hat Andreas Schibli (FdP) die nachfolgende kleine Anfrage eingereicht:

„Gemäss Medienmitteilung der Kebag AG Zuchwil wird der Entsorgungspreis für alle Aktionärs- und Vertragsgemeinden ab 1. Januar 2009, Privatkunden sowie Gewerbe- und Industriekunden von heute Fr. 153.— pro Tonne auf neu Fr. 135.— pro Tonne Kehricht (jeweils exkl. Zusatzaufwand, Kantonale Abgabe, Mehrwertsteuer) gesenkt.
Mit der Reduktion der Entsorgungsgebühren werden auch die Preise für die KEBAG-Säcke und KEBAG-Gebührenmarken angepasst. Aus diesem Grund wird der Stadtrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Werden die Oltner Gebühren angepasst?
2. Ist die Anpassung auf den 1.1.2009 vorgesehen?
3. Sind die neuen Gebühren kostendeckend im Sinne des Verursacherprinzips?
4. Ist eine Umstellung der Gebühren organisatorisch kurzfristig möglich?
5. Wenn nein, ist der Stadtrat bereit, die Gebührenanpassung raschmöglichst zu realisieren?“


Der Stadtrat beantwortet die kleine Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:
Nach der Senkung der Grundgebühren auf den 1. Januar 2008 um Fr. 3.00 auf Fr. 42.00 (inkl. MwSt), hat der Stadtrat am 15. September 2008 beschlossen die Gebühren für Kehrichtsäcke und Kehricht-/Sperrgut-Containerbänder auf den 1. Februar 2009 wie folgt anzupassen:

Offizieller Kehrichtsack neu bisher
17 lt: pro Sack Fr. 1.05, pro Rolle (10 Stk.) Fr. 10.50 Fr. 11.00
35 lt: pro Sack Fr. 2.00, pro Rolle (10 Stk.) Fr. 20.00 Fr. 21.00
60 lt: pro Sack Fr. 3.35, pro Rolle (10 Stk.) Fr. 33.50 Fr. 35.00
110 lt: pro Sack Fr. 6.00, pro Rolle ( 5 Stk.) Fr. 30.00 Fr. 32.50

Offizielles Kehricht-/Sperrgut-Container-Band
800 lt: pro Bogen Fr. 42.00, Block à 10 Bänder Fr. 420.00 Fr. 435.00

Offizielle Sperrgutmarke unverändert
bis 10 kg: pro Stk. Fr. 3.50, Bogen à 10 Marken Fr. 35.00 unverändert


Zu Frage 2:
Aus organisatorischen Gründen kann die Lieferantin der Gebührenträger (PetroplastVinora) die Gebührenträger mit den neuen Preisen frühestens auf den 1. Februar 2009 ausliefern.


Zu Frage 3:
Dank der guten Abfallbewirtschaftung konnte die Abfallrechnung jedes Jahr mit einem Überschuss abgeschlossen werden. Zu den guten Abschlüssen tragen aber massgeblich auch die Erlöse bei, die momentan für Altglas, Papier, Karton und Metall erzielt werden. Aus diesem Grund kann die Abfallrechnung trotz Gebührensenkung voraussichtlich auch in Zukunft ausgeglichen abgeschlossen werden.


Zu Frage 4:
Die PetroplastVinora wird im Vorfeld sämtliche Lagerbestände der Verkaufsstellen zurückrufen und diese, sowie den eigenen Lagerbestand, mit den neuen Banderolen versehen. Die Kosten dafür belaufen sich einmalig auf rund Fr. 10'000.00.