Inhalt
Interpellation Fraktion Grüne betr. Ortsplanrevision/Beantwortung
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 27. September 2018
- Beschreibung
- Am 12. Juni 2018 hat die Fraktion Grüne folgende Interpellation eingereicht:
«Die anstehende Ortsplanrevision wird weitreichende Konsequenzen auf die Entwicklung unserer Stadt und auf die Handhabung bestehender und künftiger Planungsinstrumente haben. Es ist daher wichtig, dass der damit verbundene Prozess partizipativ und demokratisch möglichst breit abgestützt ist.
In diesem Zusammenhand stellt die Grüne Fraktion folgende Fragen:
1. Auf welchen Zeitpunkt ist die Ortsplanrevision geplant? Was ist der Stand der Planung?
2. In welchen Umfang ist ein partizipativer Prozess geplant (Vernehmlassung, runde Tische, andere Formen von Mitwirkungsverfahren)?
3. Wie werden sich die Mitsprachemöglichkeiten der Parteien gestalten?
4. Wie werden sich Interessengruppen einbringen können?
5. Inwieweit wird die restliche Bevölkerung mit einbezogen werden?»
* * *
Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Martin Wey den Vorstoss wie folgt:
1. Auf welchen Zeitpunkt ist die Ortsplanrevision geplant? Was ist der Stand der Planung?
Die Ortsplanungsrevision ist schon seit mehreren Monaten Thema in Stadtverwaltung und Stadtrat und ist aufgrund der nötigen Anpassungen an den revidierten kantonalen Richtplan und die neue Bauverordnung 2013 (IVHS) und aufgrund offener Fragen zu den Themen Innenentwicklung und Rechtssicherheit dringlich. Ihre Initialisierung figuriert denn auch im Jahresprogramm 2018 des Stadtrates, nachdem im Vorjahr erste Überlegungen über das konkrete Vorgehen angestellt wurden. Konkret wurde für das laufende Jahr der Beginn der Arbeiten am übergeordneten räumlichen Leitbild in Aussicht gestellt. Eine Digitalisierung sämtlicher Nutzungspläne als Grundlage wurde bereits in Auftrag gegeben.
Der weiteren Umsetzung standen indessen bisher die engen personellen Ressourcen und die grosse Zahl von wichtigen laufenden Projekten und Planungen – Mobilitätsplan, Olten SüdWest, Sälipark 2020, Turuvani-Areal, Usego-Areal etc. – im Wege, welche die internen Fachleute aus Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bau in Anspruch nahmen. Aus diesem Grund beantragt der Stadtrat wie bereits berichtet einen Stellenausbau im Bereich Hochbau und eine Neuorganisation der Schnittstellen, so dass insbesondere auch beim Leiter der Direktion Bau, der im Bereich Ortsplanungsrevision Erfahrung hat, Kapazitäten für diese zentrale Aufgabe geschaffen werden können. Es ist nun vorgesehen, Anfang 2019 im Zusammenspiel von Stadtentwicklung, Stadtplanung und Direktion Bau die Arbeiten am planerischen Leitbild aufzunehmen, an welche sich die eigentliche Revision der Ortsplanung anschliessen wird.
Fragen 2 bis 5:
Der Prozess ist aus den genannten Gründen noch nicht im Detail erarbeitet. Mit Sicherheit wird jedoch im Rahmen der ersten Phase, der Erarbeitung des räumlichen Leitbildes, ein partizipativer Prozess stattfinden, um das Selbstverständnis und die Anliegen der Oltnerinnen und Oltner, aber auch von Wirtschaft, Umwelt, Region usw., einzubringen. - Fraktion
- Fraktion Grüne Olten
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
---|