Am 22. Mai 2018 hat Olten jetzt! folgenden Vorstoss dringlich eingereicht:

"Schützi-Chef geht vorzeitig in Pension - das hat nicht nur private Gründe." Unter diesem Titel
berichtete das OT vergangene Woche über die Kündigung von Oli Krieg, dem Geschäftsführer des Kulturzentrums Schützi. Einer dieser "nicht privaten Gründe": Die bis anhin erfolglosen Verhandlungen über eine neue Leistungsvereinbarung (nachfolgend: LV) mit der Stadt. Auf Ende letztes Jahr lief die bisherige, 10-jährige LV zwischen dem Trägerverein und der Stadt aus. Obwohl der Verein bereits im Frühling 2017 auf die Stadt zukam, wurde bisher noch keine Einigung erzielt.

Die Schützi fungiert seit über 20 Jahren als eigentliches Herz der freien Oltner Kultur- und Veranstaltungsszene. Kabarett-Tage, Tanztage, JKON, Buchfestival, OltenAir und die "23 Sternschnuppen" – ein wesentlicher Teil der überregional ausstrahlenden Kultur-Veranstaltungen Oltens auch dieses Jahr wieder vollständig oder teilweise im Kulturzentrum Schützi stattfinden. Dementsprechend besorgniserregend ist der Umstand, dass die Stadt Olten nicht im Stande ist, mit einem so zentralen Player wie die Schützi eine Einigung zu finden. Seit dem 1. Januar 2018, also seit bald fünf Monaten, befindet sich das Kulturzentrum Schützi in einem vertragslosen Zustand. Die Kündigung von Oli Krieg ist eine erste, für die Kulturstadt Olten schmerzliche Folge davon. Der "Fall Schützi" erinnert dabei unangenehm an den "Fall Provisorium 8". 2016 führten ebenfalls erfolglose bzw. zu späte Verhandlungen über eine neue LV mit dem Jugendkulturhaus nicht nur zu personellen Abgängen, sondern gar zu dessen temporären Schliessung. Wir hoffen, dass sich dieses Szenario nicht wiederholen wird und laden den Stadtrat deshalb ein, folgende Fragen zu beantworten:

Fragen

1. Warum konnte bis jetzt (Stand: 22.05.2018), also über ein Jahr nach Beginn der Verhandlungen, noch keine Vereinbarung getroffen werden? Welches sind die strittigen Punkte in den Verhandlungen?
2. Welchen Stellenwert misst der Stadtrat dem Kulturzentrum Schützi in der Oltner Kulturlandschaft bei?
3. Wie beurteilt der Stadtrat die Leistung des Vereins und dessen Geschäftsführung unter Oli Krieg in den letzten 10 Jahren?
4. Was passiert mit der Schützi, falls keine Einigung erzielt werden kann?
5. Was könnte der Verein Schützi oder generell Vereine & Leistungsträger anders machen, damit Verhandlungen um LVs zügiger abgeschlossen werden könnten?
6. Vor einigen Monaten wurde von verschiedener Seite gemunkelt, dass die Stadt prüfe, ob der Verein Schützi zusätzlich zu seiner bisherigen Arbeit auch den Betrieb des Eventraums im Provi 8 übernehmen würde. Laut PM vom 16.05. wird dies nicht der Fall sein. Welches waren die Gründe für diesen Entscheid? Von Seiten der Schützi haben wir gehört, dass diese sehr wohl an einem solchen Ausbau der Zusammenarbeit interessiert gewesen wäre.

Dringlichkeit:
Seit gut fünf Monaten befindet sich einer der wichtigsten Veranstaltungsorte der Stadt Olten im Schwebezustand. Die personellen Abgänge sind eine erste negative Folge davon. Um weitere, für die Kulturstadt Olten schmerzhafte Auswirkungen zu vermeiden, muss die Stadt schnellstmöglich eine neue LV mit dem Verein Schützi abschliessen. Die Beantwortung dieser Fragen erachten wir als einen ersten, dringlichen Schritt dazu. Daneben ist eine neue LV je nach Höhe auch budgettechnisch relevant.

Die Dringlichkeit wurde mit 22:15 Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt.

Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Martin Wey die Fragen wie folgt:

1. Warum konnte bis jetzt (Stand: 22.05.2018), also über ein Jahr nach Beginn der Verhandlungen, noch keine Vereinbarung getroffen werden? Welches sind die strittigen Punkte in den Verhandlungen?

Mit Blick auf die Erneuerung der Leistungsvereinbarung beantragte der Betreiberverein im vergangenen Jahr erstens eine Erhöhung des Unterhaltsbudgets und zweitens die Übernahme der Ausführungsverantwortung des gesamten Unterhalts durch die Schützi. Begründet wurde dies damit, dass die Schützi Mühe habe, ihre Kosten zu decken, dies trotz vieler unbezahlter Überstunden des Geschäftsführers Oliver Krieg. Im Vorstand sei dieses Thema intensiv diskutiert und dabei vor allem an eine zukünftige jährliche Unterstützung durch die Stadt gedacht worden, als Abgeltung für die Leistungen der Vereinbarung. Da man diese Lösung erst als letzte Möglichkeit in Betracht ziehen wolle, habe der Vorstand bei einer Analyse der Ausgaben festgestellt, dass bei weitem nicht alle Stunden des Hilfspersonals weiterverrechnet werden könnten. Dabei stünden die Unterhaltsarbeiten im Vordergrund. Der Vorstand schlug deshalb vor, dass die Unterhaltsarbeiten gesamthaft der Stadt verrechnen werden könnten, und beantragte deshalb eine Erhöhung des Unterhaltsbudgets 2018 von Fr. 15’000 auf 33’000. Die Übernahme der Ausführungsverantwortung des gesamten Unterhalts durch die Schützi wurde von den Vereinsverantwortlichen als sinnvoll bezeichnet, da sie als Betreiber des Gebäudes die notwendig werdenden Arbeiten umgehend bemerkten und dann direkt zur Erledigung schreiten könnten.

Der Stadtrat antwortete vor der Budgetsitzung 2017, dass er den in den Vorjahren nicht ausgeschöpften Budgetbetrag Unterhalt Hochbauten, Gebäude von Fr. 15'000.- beibehalten werde. In Absprache mit der federführenden Direktion Bau könne dieser Betrag in Zukunft sicher noch besser genutzt werden. Hingegen habe er eine Erhöhung dieses Betrags abgelehnt, weil er der Ansicht sei, dass die von Seiten des Vereins geltend gemachten Zusatzkosten eher der spezifischen Nutzung als Kulturzentrum als dem Gebäudeunterhalt zuzuordnen seien. Nicht ins Budget aufgenommen habe der Stadtrat einen Kulturbeitrag, der zu den bisherigen Leistungen der Stadt (unentgeltliches Zurverfügungstellen des Gebäudes sowie Übernahme von Heizung, Wasser, Energie und Sachversicherungsprämien) hinzukommen würde.

Ende November schrieb der Verein dem Stadtrat, dass er mit Bedauern feststelle, dass seine Vorschläge keine Berücksichtigung gefunden hätten. Der Vorstand habe beschlossen vorzuschlagen, im Moment keine neue Leistungsvereinbarung abzuschliessen, sondern die bestehende um ein weiteres Jahr zu verlängern. Der Verein würde in diesem Fall für sämtliche Arbeiten, welche von ihm ausgeführt würden und dem Unterhalt zuzurechnen seien, der Stadt Rechnung stellen. Bis Mitte 2018 werde sich dann zeigen, ob der Verein auf diese Art finanziell durchkomme. Falls ja, könnte dann eine neue Leistungsvereinbarung auf der bisherigen Basis abgeschlossen werden. Falls nein, «müssten wir den Abschluss einer neuen Leistungs-vereinbarung von einem jährlichen Beitrag der Stadt an unsere Kosten abhängig machen.»

Der Stadtrat seinerseits erwiderte, einer Verlängerung der bestehenden Leistungsvereinbarung stehe seiner Ansicht nach nichts entgegen. Das bedeute aber auch, dass an der bisherigen Praxis betreffend Unterhalt gemäss Ziff. 6.1 der Leistungsvereinbarung festgehalten wird: Die Leitung der Schützi bringt ihre Anliegen betreffend Gebäudeunterhalt bei der Direktion Bau ein. Aufträge werden nur durch die Direktion Bau erteilt und diese trägt nur Kosten für von ihr erteilte Aufträge.

Die entsprechende Vereinbarung könnte aus Sicht des Stadtrates jederzeit unterzeichnet und damit der bisherige Zustand weitergeführt werden.

2. Welchen Stellenwert misst der Stadtrat dem Kulturzentrum Schützi in der Oltner Kulturlandschaft bei?

und

3. Wie beurteilt der Stadtrat die Leistung des Vereins und dessen Geschäftsführung unter Oli

Krieg in den letzten 10 Jahren?

Der Stadtrat anerkennt ausdrücklich die grossen Leistungen des Vereins Kulturzentrum Schützi, sowohl des Vorstands wie auch des Ende Jahr in Pension gehenden, langjährigen Geschäftsführers Oli Krieg, dessen Verdienste mit dem besten Dank für die gute Zusammenarbeit auch an dieser Stelle verdankt werden. Mit ihrer Arbeit, insbesondere auch mit dem Kultur- und Sozialengagement von mehreren zehntausend Franken jährlich, mit dem der Verein vergünstigte Tarife anbietet, leistet die Schützi einen wesentlichen Beitrag an die Oltner Kulturszene.

4. Was passiert mit der Schützi, falls keine Einigung erzielt werden kann?

Der Stadtrat geht nach wie vor davon aus, dass die bisherige Leistungsvereinbarung auch formell in der zweiten Jahreshälfte 2018 wie geplant erneuert werden kann. Gemäss Vorschlag des Vereinsvorstands wird sie weiterhin angewendet, so dass faktisch kein vertragsloser Zustand besteht.

5. Was könnte der Verein Schützi oder generell Vereine & Leistungsträger anders machen, damit Verhandlungen um LVs zügiger abgeschlossen werden könnten?

Dazu gibt es keine generellen Rezepte. Festzustellen ist, dass Anfang 2018 diverse Leistungsvereinbarungen, darunter auch ein halbes Dutzend im Kulturbereich, einvernehmlich erneuert wurden. Der finanzielle Spielraum ist jedoch aufgrund der jeweiligen Budgetrichtlinien äusserst gering.

6. Vor einigen Monaten wurde von verschiedener Seite gemunkelt, dass die Stadt prüfe, ob der Verein Schützi zusätzlich zu seiner bisherigen Arbeit auch den Betrieb des Eventraums im Provi 8 übernehmen würde. Laut PM vom 16.05. wird dies nicht der Fall sein. Welches waren die Gründe für diesen Entscheid? Von Seiten der Schützi haben wir gehört, dass diese sehr wohl an einem solchen Ausbau der Zusammenarbeit interessiert gewesen wäre.

Im Rahmen der Neuausrichtung der Jugendarbeit führte die Direktion Bildung und Sport Gespräche mit lokalen Anbietern, die über Kompetenzen in den gefragten Bereichen verfügten, wie im Stadtratsbeschluss vom 14. Mai 2018 zu lesen ist: Robi für die offene Jugendarbeit im Jugendbüro und die Schützi für die Jugendkultur. Die Gespräche verliefen grundsätzlich positiv, dennoch wären die neuen Aufgaben für den Robi und die Schützi eine Herausforderung gewesen, da die jeweiligen Kernbereiche hätten erweitert werden müssen. Zudem hätten sie laut Direktion Bildung und Sport nur einen Teil und nicht das ganze Paket des ehemaligen Provi 8 übernehmen können, wie dies beim nun gewählten Anbieter der Fall ist.