Am 28. September 2017 haben Christine von Arx (SP/JSP) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss eingereicht:

«Gemäss Art. 52a Gemeindeordnung wird der Stadtrat beauftragt, eine nichtständige ausserparlamentarische Kommission für das Projekt Sanierung Bifangplatz/flankierende Massnahmen Sälipark 2020 einzusetzen.

Begründung:

Das Projekt Sälipark 2020, insbesondere die Erschliessung, zieht verschiedene Massnahmen mit sich, welche den Bifangplatz erheblich tangieren. Dessen Gesicht prägt das Quartier massgebend und hat einen erheblichen Einfluss auf den Verkehr auf der rechten Aareseite (Unterführungsstrasse/Aarauerstrasse). Es rechtfertigt sich deshalb, schon im Rahmen der Projektentwicklung die verschiedenen Interessen einfliessen zu lassen. Bisher ist die Kommunikation des Stadtrats bei diesem Projekt dürftig gewesen, so dass interessierte Kreise ihre Interessen nicht vertreten konnten. Es rechtfertigt sich daher, eine begleitende Kommission für die Neugestaltung des Bifangplatzes aber auch für weitere notwendige Massnahmen in Zusammenhang mit dem Projekt Sälipark 2020 einzusetzen, welche die Arbeit des Stadtrats in diesem Bereich eng begleitet, die verschiedenen Interessen der Nutzer des Bifangplatzes einbringt und auch für die Kommunikation mit interessierten Kreisen besorgt ist.

Die Kommission soll aus 11 Personen bestehen, in welcher sowohl die Parteien wie auch Interessenvertreter (z.B. TCS, VCS Pro Velo, pro senectute, procap, Olten Tourismus, Wirtschaftsförderung, Gewerbe Olten etc.) vertreten sind. Wahlbehörde ist der Stadtrat und die Kommission ist der Direktion Präsidium zuzuordnen.»


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Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Martin Wey den Vorstoss wie folgt:

Für die grundsätzlichen Überlegungen wird auf die Beantwortung der Motion betr. Kommission Bahnhofplatz verwiesen. Ferner muss darauf hingewiesen werden, dass die stereotype Kritik an der stadträtlichen Kommunikation in diesem Falle wenig Grundlage hat, wurde doch im Rahmen der Nutzungsplanung «Sälipark 2020», welche die künftige Ausgestaltung des Bifangplatzes wesentlich beeinflusst, ausführlich auch über die flankierenden Massnahmen informiert.

Diese Informationen werden weitergeführt, falls der Grundeigentümer des Säliparks seinerseits sein Vorhaben weiterführt. Vorgesehen ist als nächster Schritt ein Termin mit den Einsprechenden zum Thema flankierende Massnahmen. Kann die Nutzungsplanung genehmigt werden, ist anschliessend auch der Einbezug der Bevölkerung zu Fragen, welche die künftige Ausgestaltung des Bifangplatzes mitbestimmen, vorgesehen, so beispielsweise
zur Zukunft der Unterführung unter der Kantonsstrasse hindurch. Über die Form und den Zeitpunkt dieses Einbezugs wird der Stadtrat entscheiden.

Aufgrund der grundsätzlichen wie auch der projektspezifischen Überlegungen und des geplanten Vorgehens empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, die Motion nicht erheblich zu erklären.