Am 26. Januar 2017 haben Christine von Arx (SP-Fraktion) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss eingereicht:

„Seit dem Jahr 2000 hat die Stadt Olten verschiedene Konzepte/Projekte erarbeitet bzw. extern erarbeiten lassen, u.a.

- Kulturförderungskonzept vom 18. November 2004 bzw. Bericht Kultur Olten
- In Olten Gemeinsam, Konzept 2005
- Bericht Sicherheit in Olten vom 9. August 2007
- Fussgängerleitsystem vom 29. Mai 2008
- Entwicklung Innenstadt: Verkehrskonzept vom 7. März 2012
- Integrale Strategie Olten Ost 2014-2021 vom Oktober 2013
- Mobilitätsplan Olten, Bericht Phase 1 vom August 2015
- Oltner Krippen, Pilotprojekt Subjektfinanzierung vom 24. September 2015
- Geleitete Schulen Stadt Olten, Version 2016

Aufgrund der Sparbemühungen des Stadtrates und der Reorganisation der Verwaltung stellen sich in Zusammenhang mit diesen Konzepten/Projekten folgende Fragen:

1. Welches dieser Konzepte ist in den Augen des Stadtrats noch aktuell und sollte im Rahmen der Geschäftstätigkeit des Stadtrats und der Verwaltung beachtet werden?
2. Welche Stellen bzw. Personen sind für die Umsetzung der einzelnen Projekte/Konzepte zuständig?
3. Wie sehen die einzelnen Prozesse aus, damit die Erkenntnisse der Projekte/Konzepte in die Verwaltungstätigkeit und insbesondere die Entscheidfindung in Einzelfällen einfliessen?
4. Wie soll das Kulturförderungskonzept in Zukunft umgesetzt werden?
5. Wer betreut das Fussgängerleitsystem, d.h. aktualisiert die Information auf den Informationsträgern (Stelen)?
6. Wie ist der aktuelle Stand des Parkleitsystems (S. 15 Verkehrskonzept)?“


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Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Martin Wey den Vorstoss wie folgt:

Grundsätzliches:

In den Jahren 2013/14 wurde in Olten das Projekt „Olten nachhaltig“ durchgeführt. Dieses beabsichtigte der Nachhaltigkeit in Olten ein fassbares Gesicht zu geben und in der Verwaltung eine Nachhaltigkeitskultur zu etablieren. Nachhaltigkeit soll anhand konkreter Instrumente in die Entscheidungsprozesse implementiert werden. Damit sollen Qualität, Transparenz, Kohärenz, Akzeptanz und Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen erhöht werden. Das Gesamtprojekt sollte dazu beitragen, das Qualitätsmanagement der städtischen Verwaltung zu stärken.

Im Rahmen dieses Projektes wurde unter anderem ein Gesamtüberblick über die wichtigsten Leitbilder und Konzepte der Stadt in Form eines „Leitbilderbaums“ erstellt (Beilage). Dieser soll die Übersicht über den Bestand erleichtern und dazu beitragen, dass bei einem Vorhaben alle relevanten übergeordneten Vorgaben berücksichtigt werden.

Zu den einzelnen Fragen:

1. Die erwähnten Konzepte sind mit Ausnahme von „In Olten Gemeinsam“ noch aktuell. Integrationsarbeit in Olten wurde bis zum Jahre 2008 im Rahmen extern vergebener Projekte geleistet. Das grösste Projekt, In Olten Gemeinsam (IOG), wurde von einem externen Projektleiter im Mandat geführt. Das Projekt beinhaltete Sprachkurse, Stadtführungen und weitere Angebote. Auf Seiten der Stadt wurde das Projekt durch eine Gruppe mit Vertretungen der Direktionen Sicherheit, Bildung, Soziales und Präsidium begleitet. Das Projekt schuf wertvolle Angebote, wurde aber wegen ungenügender Administration und mangelhaftem Controlling kritisiert und in der Folge abgeschlossen. Seit der Schaffung der Fachstelle Integration im Jahr 2009 wurden neue Grundlagen erarbeitet.

Es gilt im Übrigen bei allen strategischen Grundlagen festzuhalten, dass die Umsetzungen einer rollenden Planung unterliegen, das heisst diese nicht „stur“ nach Plan vollzogen werden, sondern dass neue Erkenntnisse und Erfahrungen aus jeder Realisierungsetappe in den weiteren Planungsprozess einfliessen.

2. Die Zuständigkeiten sehen wie folgt aus:

Bericht Kultur in Olten Direktion Präsidium
In Olten Gemeinsam bzw. Nachfolgegrundlagen Direktion Präsidium/Fachstelle Integration
Bericht Sicherheit in Olten Baudirektion
Fussgängerleitsystem Baudirektion/Tiefbau
Entwicklung Innenstadt Direktion Präsidium/Stadtplanung
Integrale Strategie Olten Ost Direktion Präsidium/Stadtentwicklung
Mobilitätsplan Olten Direktion Präsidium/Stadtplanung und Baudirektion
Oltner Krippen/Pilotprojekt Direktion Bildung und Sport
Geleitete Schulen Stadt Olten Direktion Bildung und Sport

3. Die zuständigen Stellen und Personen sowie Stadtratsmitglieder sind verantwortlich, dass die bestehenden Grundlagen in die Erarbeitungs- und Entscheidungsprozesse einfliessen. Wie einleitend erwähnt, soll dieser Prozess durch die im Rahmen des Projekts „Olten nachhaltig“ erstellte Übersicht erleichtert werden. Der Leitbilderbaum und die darin erwähnten Unterlagen sind für alle Mitarbeitenden zugänglich auf dem gemeinsamen Laufwerk der Stadtverwaltung abgelegt.

4. Der Bericht Kultur in Olten wird nach wie vor unter Berücksichtigung der personellen und finanziellen Möglichkeiten durch die städtischen Kulturbetriebe und die zuständige Direktionsleitung umgesetzt. Stadtrat und Verwaltung sind zudem weiterhin auf das Engagement von privaten Kulturveranstaltern und -schaffenden angewiesen. Das Kulturförderungsreglement wurde im März dem Parlament zur Anpassung an die veränderten Bedingungen ab 1. August 2017 vorgelegt.

5. Das Fussgängerleitsystem (Stelen) wird durch die Baudirektion/Abteilung Tiefbau betreut. Die Informationsträger werden spätestens 2018 aktualisiert.

6. Das Thema Parkleitsystem wird im Rahmen der Behandlung eines von den Grünen Olten eingereichten Vorschlags („Volksmotion“) noch in diesem Jahr erneut im Gemeindeparlament thematisiert werden, nachdem eine erste Vorlage des Stadtrates vom Parlament im März 2012 zurückgewiesen worden war.







Beilage:
Leitbilderbaum der Stadt Olten