Nico *Zila

Am 21. März 2002 hat Nico Zila folgende Motion im Gemeindeparlament eingereicht:

Motion für ein Konzept "Sichere und saubere Innenstadt Olten"

Der Stadtrat wird beauftragt dem Gemeinderat ein Konzept für eine Aktion "Sichere und saubere Innenstadt Olten" vorzulegen.

Begründung:

Seit einiger Zeit ist es kein Vergnügen mehr, durch die Oltner Innenstadt zu gehen. Unrat aller Art wie Essensreste, Fastfood-Behälter, Zigarettenstummel, Kaugummi und Hundekot befindet sich auf dem Boden, auf Parkbänken und bei Bushaltestellen. Gebäude und Wände sind mit Schmierereien und Graffiti verunstaltet und der offene Drogenhandel und -konsum im Gebiet Winkel-Alte Brücke findet sogar wieder tagsüber statt. Folge dieser bedauerlichen Entwicklungen ist, dass sich Passantinnen und Passanten nicht mehr wohl fühlen, das subjektive Gefühl der Sicherheit abnimmt und die Innenstadt daher mehr und mehr gemieden wird.

Dieses Problem ist nicht nur auf Olten begrenzt. Andere Städte und grössere Gemeinden leiden ebenfalls unter denselben Missständen. Viele haben deshalb auch bereits Massnahmen ergriffen und den unhaltbaren Zuständen den Kampf angesagt. Die Massnahmen reichen von der Publikation von Verhaltensregeln auf Plakaten, vermehrten Polizeikontrollen, zusätzlichen Abfalleimern, intensiveren Säuberungen und Graffiti-Kleinplakaten in Bussen. In Chur wird sogar geplant, den Leitspruch der Aktion "keep khur klean" auf Abfallkörben, dem Maschinenpark der Werkbetriebe Essensbehältern und T-Shirts anzubringen.

Die Kosten für eine Aktion "Sicheres und sauberes Olten" sollen nicht nur von der Stadt alleine getragen, sondern auch von einzelnen Privatpersonen und Geschäften mitgedeckt werden. Vor allem Letztere haben ein grosses Interesse an Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt. Als Gegenleistung könnte man die Spender auf einer Sponsorenliste öffentlich erwähnen oder ihnen die Verwendung eines "Oltner Sauberkeits-Labels" erlauben."