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Neues Schulhaus kann projektiert werden, SIP wird ausprobiert
Aufgrund der steigenden Schülerzahlen ist in Olten die Erstellung von zusätzlichem Schulraum erforderlich. Im September 2018 hatte das Gemeindeparlament der Stadt Olten nach dem Standort Kleinholz auch das Raumprogramm mit Schulraum für 16 Klassen (4 Kindergärten und 12 Primarschulklassen), einer Erweiterungsmöglichkeit auf 24 Klassen, Tagesstrukturen und eine Dreifach-Turnhalle verabschiedet. Nun genehmigte es einstimmig einen Verpflichtungskredit von 2,22 Mio. Franken für die Projektierung des Schulhauses Kleinholz mit einer Dreifachturnhalle; ob beide Bauten (gleichzeitig) erstellt werden, wird sich dann voraussichtlich im Juni 2021 entscheiden, wenn der Baukredit dem Volk unterbreitet wird.
Mit 31:7 Stimmen bei 1 Enthaltung stimmte das Gemeindeparlament zudem einer dreijährigen Pilotphase eines Projektes SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) mit einem Kostendach von 450'000 Franken zu. Die SIP, deren Vergabe nun ausgeschrieben wird, soll unter anderem bei auftretenden Störungen im öffentlichen Raum wie Ruhestörung, Littering oder unangebrachtem Verhalten vermittelnd einschreiten.
Ferner hat das Parlament mit 37:2 Stimmen eine Motion von Urs Knapp (FDP) als dringlich erklärt, welche den Stadtrat beauftragen will, dem Gemeindeparlament im Juni einen Antrag für einen «Kopf-hoch-Franken für Olten» vorzulegen: Alle Einwohnerinnen und Einwohner von Olten, die am 1. August 2020 volljährig sind, sollen einen Gutschein in Höhe von maximal 222 Franken erhalten; die Kosten von rund 3,4 Mio. Franken sollen aus dem Überschuss des Jahres 2019 finanziert werden. Das Gemeindeparlament befindet am zweiten Sitzungstag vom 28. Mai über die Motion.