Inhalt
Interpellation Philippe Ruf (SVP) betr. Auffallende Autofahrer in der Innenstadt/Beantwortung
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 13. August 2018
- Beschreibung
Am 21. Juni 2018 hat Philippe Ruf, SVP Olten, zuhanden des Stadtrats folgende Interpellation eingereicht:
«Der Stadtrat wird gebeten, auf die folgenden Fragen einzugehen und diese entsprechend zu beantworten.
- Ist dem Stadtrat die Problematik, dass gewisse Autofahrer, vor allem an Sommertagen, sinnlos in der Stadt herumfahren und versuchen, mit ihren Autos „bestmöglich" aufzufallen, bekannt?
- Sind ähnliche und/oder zusammenhängende Problematiken bekannt (z.B. das Verursachen von Lärm durch aufheulende Motoren oder das auf dem Munzingerplatz mit dem Auto Herumstehen ohne zu parkieren)?
- Sieht der Stadtrat diesbezüglich eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer (Velofahrer, Passanten, Anwohnerinnen und Anwohner etc.)?
- Sind Massnahmen geplant? Wenn ja, welche?
- Inwiefern ist die Stadt mit der Kantonspolizei in Kontakt, um der Problematik - falls erkannt - entgegenzuwirken?
Begründung:
Seit vielen Jahren stören sich etliche Oltnerinnen und Oltner an gewissen Autofahrern, die mit ihren Autos, vor allem an Sommertagen, sinnlos in der Stadt herumfahren und versuchen, mit ihren Autos aufzufallen. Weder die Stadt- noch die Kantonspolizei vermochten bis anhin, soweit ersichtlich, ausreichend zu intervenieren. Rechtlich bestünden Möglichkeiten (beispielsweise unter Anwendung des Art. 33 der Verkehrsregelnverordnung, Art. 42 Abs. 1 SVG, das Vermeiden von Lärm), um gegen die Problematik vorzugehen.»
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Stadtpräsident Martin Wey beantwortet die Interpellation im Namen des Stadtrats wie folgt:
- Ist dem Stadtrat die Problematik, dass gewisse Autofahrer, vor allem an Sommertagen, sinnlos in der Stadt herumfahren und versuchen, mit ihren Autos „bestmöglich" aufzufallen, bekannt?
Dem Stadtrat ist bekannt, dass sich im Allgemeinen gewisse Fahrzeuglenker dazu hinreissen lassen, unnötige Fahrten auszuführen, die geltenden Tempolimiten nicht einzuhalten und/oder andere Verkehrsübertretungen zu verursachen.
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Sind ähnliche und/oder zusammenhängende Problematiken bekannt (z.B. das Verursachen von Lärm durch aufheulende Motoren oder das auf dem Munzingerplatz mit dem Auto Herumstehen ohne zu parkieren)?
Aufgrund der Sitzungen mit der Polizei Kanton Solothurn (siehe Antwort zur Frage 5) sind dem Stadtrat diverse Problematiken bekannt. Diese werden nach Möglichkeit durch die Polizei jeweils geahndet.
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Sieht der Stadtrat diesbezüglich eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer (Velofahrer, Passanten, Anwohnerinnen und Anwohner etc.)?
Grundsätzlich ist jeder Fahrzeuglenker, welcher die Strassenverkehrsgesetze nicht einhält, eine Störung, Behinderung oder gar Gefährdung für die übrigen Verkehrsteilnehmer. Seit Einführung der Begegnungszone im Jahr 2013 kam es zu fünf Unfällen mit Leichtverletzten in der Innenstadt. Ob, und wie viele davon im Zusammenhang mit den erwähnten Übertretungen stehen, ist nicht bekannt.
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Sind Massnahmen geplant? Wenn ja, welche?
Konkrete bauliche Massnahmen um erwähnte Verkehrsübertretungen zu minimieren oder zu verhindern sind nicht geplant. Bodenwellen zum Beispiel verursachen nicht nur Mehrlärm beim Abbremsen und wieder Anfahren, sondern stören auch den Komfort des Öffentlichen Verkehrs sowie die Winterräumung und Strassenreinigung. Die fortschreitende Umgestaltung der Innenstadt (Konradstrasse, Baslerstrasse) soll aufgrund der entsprechenden baulichen Änderungen (abgesenkte Trottoirs, Bodenmarkierungen, Vortritt für Fussgänger, etc.) weiter zur Verkehrsberuhigung beitragen.
Die Polizei Kanton Solothurn führt, auf Verlangen der Stadt Olten, regelmässige Radar- und allgemeine Verkehrskontrollen durch, bei welchen Verkehrsübertretungen entsprechend geahndet werden.
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Inwiefern ist die Stadt mit der Kantonspolizei in Kontakt, um der Problematik - falls erkannt - entgegenzuwirken?
Der Leiter Ordnung und Sicherheit der Stadt Olten, Franco Giori, bespricht alle zwei bis drei Wochen mit dem Regionenchef Ost, Harry Niggli, Polizei Kanton Solothurn, die Brennpunkte und Probleme bezüglich Ordnung und Sicherheit der Stadt Olten sowie deren Massnahmen zur Behebung.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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