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Abstimmungen/Resultate der Stadt Olten vom 25. September 2022
Informationen
- Datum
- 25. September 2022
Eidgenössische Vorlagen
Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten angenommen.
Vorlagen
Vorlage
3'446
2'577
- Leer
- 52
- Stimmberechtigte
- 11'361
- Stimmbeteiligung
- 53.5%
- Ebene
- Bund
- Art
- Obligatorisches Referendum
Volksinitiative keine Massentierhaltung in der Schweiz (Masssentierhaltungsinitiative)
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten angenommen.
Vorlagen
Vorlage
3'143
2'883
- Leer
- 51
- Ungültig
- 3
- Stimmberechtigte
- 11'361
- Stimmbeteiligung
- 53.5%
- Ebene
- Bund
- Art
- Initiative
Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten angenommen.
Vorlagen
Vorlage
3'138
2'865
- Leer
- 71
- Ungültig
- 1
- Stimmberechtigte
- 11'361
- Stimmbeteiligung
- 53.5%
- Ebene
- Bund
- Art
- Obligatorisches Referendum
Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer (Verrechnungssteuergesetz)
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten abgelehnt.
Vorlagen
Vorlage
2'379
3'385
- Leer
- 240
- Ungültig
- 1
- Stimmberechtigte
- 11'361
- Stimmbeteiligung
- 52.9%
- Ebene
- Bund
- Art
- Obligatorisches Referendum
Kommunale Vorlagen
Kirchgasse 8 und 10: Verpflichtungskredit für Projektierung
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde abgelehnt.
- Beschreibung
Die Liegenschaften an der Kirchgasse 8 und 10, die sich im Eigentum der Einwohnergemeinde Olten befinden, weisen einen dringenden Sanierungsbedarf auf. Zudem benötigt das Kunstmuseum Olten zeitgemässe Flächen und Infrastruktur für Ausstellungen und Sammlung. Aus diesem Grund hat das Parlament am 24. September 2020 beschlossen, dass das Kunstmuseum in die Liegenschaft Kirchgasse 10 verlegt und beide Liegenschaften zweckmässig erneuert und ergänzt werden sollen. Nach Abschluss des Architekturwettbewerbes und einer Projektüberarbeitung ist nun für die Entwicklung der Liegenschaft Kirchgasse 8 als Wohn- und Geschäftshaus und für die Projektierung des neuen Kunstmuseums an der Kirchgasse 10 ein Verpflichtungskredit in der Höhe von 2,5 Mio. Franken erforderlich.
Das Gemeindeparlament hat an seiner Sitzung vom 23. Juni 2022 auf Antrag des Stadtrates diesem Verpflichtungskredit mit 25:11 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt. Gegen diesen Entscheid wurde erfolgreich das Referendum ergriffen.
Vorlagen
Vorlage
2'625
3'090
- Leer
- 118
- Ungültig
- 8
- Stimmberechtigte
- 11'076
- Stimmbeteiligung
- 52.7%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- Fakultatives Referendum
Name | |||
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Abstimmungszeitung (PDF, 9.38 MB) | Download | 0 | Abstimmungszeitung |
Erwahrung (PDF, 197.47 kB) | Download | 1 | Erwahrung |