Inhalt
Abstimmungen/Resultate der Stadt Olten vom 24. März 2019
Informationen
- Datum
- 24. März 2019
Kommunale Vorlagen
Betriebskostenbeiträge und Subventionen für Sportpark Olten AG
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde angenommen.
- Beschreibung
Die Leistungsvereinbarung der Stadt Olten mit der Sportpark Olten AG als Betreiberin der Eissportanlagen im Kleinholz läuft Ende April 2019 aus. Stadtrat und Gemeindeparlament beantragen den Stimmberechtigten, die jährlichen Beiträge an die SPOAG auf 700’000 Franken zu belassen, aufgeteilt in Betriebskostenbeiträge in der Höhe von 390‘000 Franken und Subventionen für die Eismieten der Vereine/Organisationen EHCO AG, EHCO Nachwuchs 2000, SC Altstadt Olten und Eislaufclub Olten in der Höhe von 310‘000 Franken.
Vorlagen
Vorlage
2'807
2'036
- Leer
- 125
- Stimmberechtigte
- 11'364
- Stimmbeteiligung
- 43.7%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- Obligatorisches Referendum
Name | |||
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Abstimmungszeitung_24.3.2019_RZ.pdf (PDF, 3.63 MB) | Download | 0 | Abstimmungszeitung_24.3.2019_RZ.pdf |
Budget 2019/Referendumsabstimmung
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde abgelehnt.
- Beschreibung
An seiner Sitzung vom 22. November 2018 hat das Gemeindeparlament das Budget 2019 der Stadt Olten mit 23:13 Stimmen bei 3 Enthaltungen genehmigt. Es sieht bei einem Steuerfuss von 112% für Natürliche Personen und 110% für Juristische Personen (bisher je 108%) einen Verlust von 346'500 Franken vor. Gegen den Parlamentsbeschluss wurde von zwei Gruppierungen mit insgesamt 1063 gültigen Unterschriften erfolgreich das Referendum ergriffen.
Vorlagen
Vorlage
2'299
2'651
- Leer
- 34
- Stimmberechtigte
- 11'364
- Stimmbeteiligung
- 43.9%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- Fakultatives Referendum
Name | |||
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Abstimmungszeitung_24.3.2019_RZ.pdf (PDF, 3.63 MB) | Download | 0 | Abstimmungszeitung_24.3.2019_RZ.pdf |
Stellenanpassung Hochbau/Referendumsabstimmung
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde abgelehnt.
- Beschreibung
Für die Umsetzung einer Motion der Fraktion SP/Junge SP beantragen Stadtrat und Gemeindeparlament die Schaffung von zusätzlichen Kapazitäten für professionelle Arbeit an der Front im Bereich Bau und Entwicklung. In den nächsten Jahren stehen bei der Stadt wichtige Hochbauprojekte an. Die grössten Brocken dabei stellen das Schulhaus Kleinholz, der Kindergarten Bannfeld, das Kunstmuseum und die Sanierung von Stadttheater, Stadthalle, Schwimmbad und Krematorium dar. Zudem ist es wichtig, dass die immer komplexer werdenden Baubewilligungsverfahren innert nützlicher Frist bearbeitet und die zentralen Areale zeitgerecht für die Immobilieninvestitionen in der Stadt bereitgestellt werden können. Diese Herausforderungen können nur mit entsprechenden Ressourcen bewältigt werden. Konkret soll für die Verstärkung der Projektarbeit die Stelle eines Leiters bzw. einer Leiterin Abteilung Hochbau mit einer Stellendotierung von 80-100% geschaffen werden. Das Parlament stimmte an seiner Sitzung vom 21. November mit 28:10 Stimmen bei 2 Enthaltungen der Vorlage zu. Gegen diesen Beschluss wurde mit 422 gültigen Unterschriften erfolgreich das Referendum ergriffen.
Vorlagen
Vorlage
1'825
3'041
- Leer
- 94
- Ungültig
- 1
- Stimmbeteiligung
- 43.7%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- Fakultatives Referendum
Name | |||
---|---|---|---|
Abstimmungszeitung_24.3.2019_RZ.pdf (PDF, 3.63 MB) | Download | 0 | Abstimmungszeitung_24.3.2019_RZ.pdf |