Inhalt
Abstimmungen/Resultate der Stadt Olten vom 28. September 2014
Informationen
- Datum
- 28. September 2014
Eidgenössische Vorlagen
Volksinitiative vom 21. September 2011 "Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!"
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten abgelehnt.
Vorlagen
Vorlage
1'356
3'439
- Leer
- 70
- Ungültig
- 2
- Stimmberechtigte
- 11'180
- Stimmbeteiligung
- 43.5%
- Ebene
- Bund
- Art
- Initiative
Volksinitiative vom 23. Mai 2012 "Für eine öffentliche Krankenkasse"
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten abgelehnt.
Vorlagen
Vorlage
2'050
2'795
- Leer
- 41
- Ungültig
- 1
- Stimmberechtigte
- 11'180
- Stimmbeteiligung
- 43.7%
- Ebene
- Bund
- Art
- Initiative
Kantonale Vorlagen
Gesetz über die Pensionskasse Kanton Solothurn (PKG)
- Ergebnis
- Variante 2 der Vorlage wurde in Olten angenommen.
Vorlagen
Variante 1: Aufteilung Fehlbetrag auf Kanton und Einwohnergemeinden
1'630
2'533
- Leer
- 162
- Ungültig
- 3
Variante 2: Übernahme Fehlbetrag durch Kanton
2'451
1'785
- Leer
- 162
- Ungültig
- 3
Stichfragen
Stichfrage
1'351
2'264
- Stimmberechtigte
- 11'180
- Stimmbeteiligung
- 40.8%
- Ebene
- Kanton
- Art
- Obligatorisches Referendum
Kommunale Vorlagen
Betriebskostenbeiträge an die Sportpark Olten AG und Subventionen für die Eissportvereine
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde angenommen.
- Beschreibung
- Der Grossteil der Bauarbeiten an der Eishalle Kleinholz, an welche die Einwohnergemeinde Olten einen Investitionsbeitrag von 12,1 Mio. Franken beisteuert, neigt sich seinem Ende zu. Ende 2014 läuft aber gleichzeitig die 2010 ebenfalls vom Volk beschlossene Leistungsvereinbarung für Beiträge an den Anlagenbetreiber und die Eissportvereine aus. Stadtrat und Parlament beantragen daher eine neue Vereinbarung mit jährlichen Kosten von 700‘000 Franken, damit die erneuerte Anlage weitergeführt werden kann. Im Preis inbegriffen ist neu zusätzlich der Betrieb der Minigolfanlage.
Vorlagen
Vorlage
2'298
2'253
- Leer
- 92
- Ungültig
- 3
- Stimmberechtigte
- 11'180
- Stimmbeteiligung
- 43.92%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- Obligatorisches Referendum
Name | |||
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