Inhalt
Abstimmungen/Resultate der Stadt Olten vom 16. Mai 2004
Informationen
- Datum
- 16. Mai 2004
- Kontakt
- Markus Dietler
Eidgenössische Vorlagen
Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2003 über die Finanzierung der AHV/IV durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze
Abgelehnt
- Ergebnis
- Die Volksinitiative wurde in Olten abgelehnt
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 33,14 %
1'739
1'739
Nein-Stimmen 66,86 %
3'509
3'509
- Leer
- 43
- Ungültig
- 1
- Stimmbeteiligung
- 49,9%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über die Änderung von Erlassen im Bereich der Ehe- und Familienbesteuerung, der Wohneigentumsbesteuerung und der Stempelabgaben
Abgelehnt
- Ergebnis
- Die Volksinitiative wurde in Olten abgelehnt.
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 30,57 %
1'609
1'609
Nein-Stimmen 69,43 %
3'654
3'654
- Leer
- 44
- Ungültig
- 3
- Stimmbeteiligung
- 49,9%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Änderung vom 3. Oktober 2003 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
Abgelehnt
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten abgelehnt.
- Formulierung
- 11. AHV-Revision
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 32,05 %
1'685
1'685
Nein-Stimmen 67,95 %
3'573
3'573
- Leer
- 36
- Ungültig
- 2
- Stimmbeteiligung
- 49,9%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kantonale Vorlagen
Verordnung über die Einführung des Bundesgesetzes über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige
Angenommen
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten angenommen.
- Formulierung
- Gemeindereferendum gegen die Ausweisverordnung
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 73,66 %
3'406
3'406
Nein-Stimmen 26,34 %
1'218
1'218
- Leer
- 318
- Ungültig
- 3
- Stimmbeteiligung
- 46,6%
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Änderung der Kantonsverfassung: Delegation von Finanzbefugnissen des Kantonsrates an eine kantonsrätliche Kommission
Angenommen
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten angenommen.
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 67,38 %
3'084
3'084
Nein-Stimmen 32,62 %
1'493
1'493
- Leer
- 352
- Ungültig
- 1
- Stimmbeteiligung
- 46,6%
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Änderung der Kantonsverfassung: Globalbudgetinitiative
Angenommen
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten angenommen.
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 69,45 %
3'178
3'178
Nein-Stimmen 30,55 %
1'398
1'398
- Leer
- 355
- Ungültig
- 1
- Stimmbeteiligung
- 46,6%
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Änderung der Kantonsverfassung: Reform der Strafverfolgung
Angenommen
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten angenommen.
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 85,82 %
4'024
4'024
Nein-Stimmen 14,18 %
665
665
- Leer
- 260
- Ungültig
- 1
- Stimmbeteiligung
- 46,6%
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Änderung der Kantonsverfassung: Wirkungsorientierte Verwaltungsführung
Angenommen
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten angenommen.
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 73,17 %
3'393
3'393
Nein-Stimmen 26,83 %
1'244
1'244
- Leer
- 300
- Ungültig
- 2
- Stimmbeteiligung
- 46,6%
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Kommunale Vorlagen
Volksinitiative "Keine Parteienfinanzierung durch Steuermittel"
Angenommen
- Ergebnis
- Die Volksinitiative wurde angenommen.
- Beschreibung
- Am 12. September 2003 wurde bei der Stadtkanzlei die Unterschriftenliste zum Initiativbegehren „Keine Parteienfinanzierung durch Steuermittel“ eingereicht. Das Initiativbegehren hat folgenden Wortlaut: „Die unterzeichneten Stimmberechtigten verlangen die Änderung der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde der Stadt Olten vom 28. September 2000, insbesondere Art. 9 zu den politischen Parteien. Art. 9 Abs. 3 GO neu: Sie kann die politischen Parteien der Einwohnergemeinde der Stadt Olten darüber hinaus fördern und unterstützen, wobei die systematische oder regelmässige Ausrichtung von Geldmitteln an die Parteien ausgeschlossen ist.“
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 66,38 %
3'271
3'271
Nein-Stimmen 33,62 %
1'657
1'657
- Leer
- 66
- Ungültig
- 7
- Stimmbeteiligung
- 47,6%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -