Inhalt
Abstimmungen/Resultate der Stadt Olten vom 17. Juni 2012
Informationen
- Datum
- 17. Juni 2012
- Kontakt
- Markus Dietler
Eidgenössische Vorlagen
Volksinitiative "Eigene vier Wände dank Bausparen"
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten abgelehnt.
Vorlagen
Vorlage
1'417
3'897
- Leer
- 135
- Ungültig
- 2
- Stimmbeteiligung
- 49,5%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Volksinitiative "Für eine Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)"
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten abgelehnt.
Vorlagen
Vorlage
1'171
4'177
- Leer
- 107
- Ungültig
- 2
- Stimmbeteiligung
- 49,6%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Änderung vom 30. September 2011 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) (Managed Care)
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten abgelehnt.
Vorlagen
Vorlage
1'693
3'651
- Leer
- 126
- Ungültig
- 2
- Stimmbeteiligung
- 49,7%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kantonale Vorlagen
Neubau Bürgerspital Solothurn (BSS); Bewilligung eines Verpflichtungskredites
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten angenommen.
Vorlagen
Vorlage
3'295
1'927
- Leer
- 110
- Ungültig
- 4
- Stimmbeteiligung
- 48,5%
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Kommunale Vorlagen
Strategie Innenstadt: Objektkredite Baustein Kirchgasse/innere Baslerstrasse Süd/Kirchplatz West
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde angenommen.
- Beschreibung
- Das Oltner Gemeindeparlament hat an seiner Märzsitzung die Kredite für den Baustein Kirchgasse/innere Baslerstrasse Süd/Kirchplatz West der Strategie Innenstadt mit 47:0 Stimmen genehmigt. Im Zentrum dieses Bausteins steht die Kirchgasse, die als flankierende Massnahme zur Eröffnung der Entlastungsstrasse ERO im Frühling 2013 für den motorisierten Individualverkehr gesperrt werden muss. Gegen die beiden Kreditbeschlüsse für die neue Gestaltung (2,64 Mio. Franken) und die Busumlegung in die Konradstrasse (0,51 Mio. Franken) wurde das Referendum ergriffen, weshalb es am 17. Juni 2012 zur Volksabstimmung über diese Beschlüsse kommt.
Vorlagen
Vorlage
2'656
2'521
- Leer
- 63
- Ungültig
- 5
- Stimmbeteiligung
- 50,04%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -
Vertrag über die Fusion der Einwohnergemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Olten abgelehnt.
- Beschreibung
- Die Behörden der vier Einwohnergemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen beantragen ihren Stimmberechtigten die Fusion der vier Gemeinden. Damit diese zustande kommt, müssen mindestens die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Olten und Trimbach an der Volksabstimmung vom 17. Juni 2012 den Fusionsvertrag genehmigen. Ist diese Voraussetzung erfüllt, können sich die Einwohnergemeinden Hauenstein-Ifenthal und Wisen gemäss den jeweiligen Resultaten der Urnenabstimmung einzeln oder gemeinsam der neuen Einwohnergemeinde anschliessen. Vorbehalten bleibt die Zustimmung des Kantonsrates.
Vorlagen
Vorlage
2'094
3'261
- Leer
- 77
- Ungültig
- 4
- Stimmbeteiligung
- 50,04%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -
Zugehörige Objekte
Name | |||
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